Rechtsprechung
| BVerwG, 14.09.1994 - 9 B 457.94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Antrag auf Ausstellung eines Vertriebenenausweises - Vorliegen einer deutschen Volkszugehörigkeit - Deutsch als Muttersprache oder bevorzugte Umgangssprache - Bekenntnis zum deutschen Volkstum
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 29.04.1994 - 16 S 3000/93
- BVerwG, 14.09.1994 - 9 B 457.94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 02.12.1986 - 9 C 6.86
Deutsche Volkszugehörigkeit - Allgemeine Vertreibungsmaßnahmen - Ethnisch …
Auszug aus BVerwG, 14.09.1994 - 9 B 457.94
Im Hinblick hierauf rügt die Beschwerde zunächst, das Berufungsgericht sei im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Dezember 1986 - BVerwG 9 C 6.86 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 47) abgewichen.Vielmehr ist das Berufungsgericht von der angeführten Rechtsprechung ausgegangen, wie seine Bezugnahme auf die das Urteil vom 2. Dezember 1986 - BVerwG 9 C 6.86 - (…a.a.O.) fortführende und klarstellende Entscheidung vom 15. Mai 1990 - BVerwG 9 C 51.89 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64) zeigt.
- BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 51.89
Voraussetzungen für die deutsche Volkszugehörigkeit von nach Beginn der …
Auszug aus BVerwG, 14.09.1994 - 9 B 457.94
Vielmehr ist das Berufungsgericht von der angeführten Rechtsprechung ausgegangen, wie seine Bezugnahme auf die das Urteil vom 2. Dezember 1986 - BVerwG 9 C 6.86 - (…a.a.O.) fortführende und klarstellende Entscheidung vom 15. Mai 1990 - BVerwG 9 C 51.89 - (Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 64) zeigt.